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Weimars Wahlausschuss lässt alle Wahlvorschläge zu

25. April 2024 / Weimar, Nachrichten
Stimmabgabe an der Wahlurne, Foto: Alexander Hauk/www.alexander-hauk.de
Stimmabgabe an der Wahlurne, Foto: Alexander Hauk/www.alexander-hauk.de

Für die Kommunalwahl am 26. Mai sind alle eingereichten Wahlvorschläge geprüft und zugelassen. Das hat Dienstagabend der Wahlausschuss der Stadt in einer öffentlichen Sitzung entschieden. Wie jetzt mitgeteilt, waren sie sowohl fristgerecht als auch mit den nötigen Unterschriften eingegangen. Demnach stellen sich Stefan Giebel von der Partei Die Linke, André Störr von der SPD, Andreas Leps von den Grünen und Amtsinhaber Peter Kleine zur Oberbürgermeisterwahl. Für die 42 Stadtratssitze kandidieren 219 Frauen und Männer auf 9 Listen. Die größeren legen die Parteien CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP sowie der Verein weimarwerk-Bürgerbündnis vor. Dazu kommen kleinere Listen von Afd, Piratenpartei und der Partei Die Basis. Für die 13 Weimarer Ortsteilräte bewerben sich insgesamt 113 Kandidaten. Als mögliche Ortsteilbürgermeister treten jeweils fast nur ein Bewerber an. In Legefeld-Holzdorf stehen vier Kandidaten zur Wahl, in Oberweimar-Ehringsdorf zwei und in Süßenborner keiner. (wk) 

BSW kann nicht zur Kreistagswahl antreten 

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" BSW ist an den hohen Hürden zur Kreistagswahl im Weimarer Land gescheitert. Wie gestern mitgeteilt, hat der Kreis-Wahlausschuss den BSW-Wahlvorschlag für ungültig erklärt. Demnach haben nicht genügend Unterstützerunterschriften vorgelegen. Um es für den 26. Mai auf den Wahlzettel zu schaffen, hätte das Bündnis bis zum 22. April 184 Unterschriften für die Liste vorlegen müssen, viermal soviel wie der Kreistag Abgeordnete hat. Überdies hatten die Unterstützer ihre Unterschrift bei einer Kommunalverwaltung im Landkreis oder beim Landratsamt in Apolda zu leisten. Dies hätten aber nur 155 Personen geschafft, heißt es. Die strengen Vorschriften gelten für erstmals antretende politische Vereinigungen. Unterdessen hat der Wahlausschuss der Stadt Erfurt den AfD-Politiker Stefan Möller als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zugelassen. (wk)

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